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AGA Medical gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen Occlutech GmbH

Minneapolis, 31. Juli 2007 - Die AGA Medical Corporation ("AGA") hat heute den Sieg in einem Patentverletzungsverfahren gegen die Occlutech GmbH aus Jena und die DRABO Medizintechnik aus Köln bekannt gegeben. AGA ist Inhaber eines europäischen Patents (EP 0 808 138), welches in Deutschland erteilt ist (DE 695 34 505) und intravaskuläre Okklusionsgeräte sowie ein Verfahren zum Formen und Herstellen solcher Medizinprodukte betrifft. Das Patent wurde im Oktober 2005 erteilt.

Die im August 2006 in Düsseldorf eingereichte Klage ist auf Schadensersatzansprüche gegen Occlutech, DRABO sowie deren Geschäftsführer gerichtet und darüber hinaus auf die Untersagung der Herstellung und des Marketings der patentverletztenden "Figulla Occluder" Produktline. Das mit drei Richtern besetzte Gericht stellte fest, dass Occlutech und DRABO das Patent von AGA verletzen und gewährte AGA das Recht, eine Unterlassungsverfügung im Hinblick auf jegliche Herstellung, Besitz oder Vertrieb der verletzenden Produkte durchzusetzen. Die Gerichtsentscheidung gibt AGA darüber hinaus das Recht, die sofortige Zerstörung aller im Besitz von Occlutech befindlicher verletzender Produkte durchzusetzen. Diese vorläufige Gerichtsentscheidung kann mit der Berufung angegriffen werden und wird rechtskräftig, soweit keine Berufung eingereicht werden sollte.

"Wir sind über die Entscheidung des Gerichts äußerst erfreut. AGA hat substantielle Investitionen in die Entwicklung und das Marketing seiner Okklusionssysteme getätigt. Unsere Produkte werden in zahlreichen klinischen Veröffentlichungen als führend anerkannt, im Hinblick auf Gebrauchskomfort, überlegene klinische Ergebnisse und die Produktqualität insgesamt. Wir werden weiterhin unsere gewerblichen Schutzrechte weltweit entschieden durchsetzen," erklärte Franck Gougeon, Präsident und Geschäftsführer von AGA.

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Zu AGA Medical: AGA Medical Corporation, mit Sitz in Plymouth, Minnesota (in der Nähe von Minneapolis), ist führend in der Entwicklung von Implantaten zur Behandlung struktureller Herzdefekte. Als Ergebnis der zahlreichen Beiträge und des kreativen Genius von Dr. Kurz Amplatz hat das Unternehmen eine Serie von Implantaten entwickelt und auf den Markt gebracht, welche die Behandlung der am weitesten verbreiteten erblich bedingten "Herzlöcher", wie zum Beispiel Atrium Septum und Patent Foramen Ovale Defekte revolutioniert haben. Das Unternehmen ist dabei, in neue Bereiche vorzustoßen, einschließlich der minimal invasiven Behandlung vaskulärer Missbildungen. In über 700 Artikeln in wissenschaftlich begleiteten medizinischen Publikationen sind die Vorteile der AGA Medizinprodukte bestätigt worden, wie beispielsweise verbesserte Ergebnisse bei Patienten, verringerte Aufenthalts- und beschleunigte Gesundungszeiten für den Patienten. AGA Medical Produkte sind weltweit in vielen Ländern zugelassen (haben regulatorische Genehmigungen erhalten) und werden in über 90 Ländern vertrieben. Bis zum heutigen Tage sind bereits über 250.000 Okkluder verkauft worden. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die Webseite www.amplatzer.com.

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